• Energiegeladene Podiumsdiskussion

Energiegeladene Podiumsdiskussion

02.12.2022 Redaktion (Le)

HEV-Präsidentenkonferenz 2022 – Am Freitag, 25. November 2022, fand im Hotel Park Hyatt in Zürich die HEV-Präsidentenkonferenz statt. Neben wohneigentumspolitischen Themen sorgte die Energieversorgungssicherheit für hitzige Diskussionen.

Rund 260 Personen – unter ihnen die HEV-Präsidenten und Vorstandsmitglieder verschiedener Sektionen, Geschäftsstellenleiter, Parlamentarier und Gäste – folgten am 25. November der Einladung des HEV Schweiz zur Präsidentenkonferenz ins Hotel Park Hyatt in Zürich. Auf dem Programm standen Kurzreferate von Spitzenvertretern der Erdöl-, Gas- und Strombranche sowie eine Podiumsdiskussion zur Energieversorgung und drohenden Energiemangellage.

Den Anfang aber machte die Vizepräsidentin des HEV Schweiz, Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller. Sie eröffnete die Konferenz mit einer Grussbotschaft. Im Anschluss hiess HEV-Schweiz-Direktor Markus Meier die anwesende HEV-Familie willkommen. Er äusserte sich unter anderem zum trägen Vorankommen des Systemwechsels bei der Wohneigentumsbesteuerung: «Mit dem Eigenmietwert ist es wie mit der Ovomaltine – damit geht es nicht besser, aber länger.» 

Weiter informierte der HEV-Direktor über erfolgreiche parlamentarische Vorstösse im Mietrecht und aktuelle Themen, die den Verband zurzeit bewegen: Elektromobilität, die Forderung nach einer obligatorischen Erdbebenversicherung und das Strom- sparen.

Podiumsdiskussion zur Energieversorgungssicherheit

Beim Stichwort Stromsparen übergab Markus Meier das Mikrofon an Dr. Marc Schürch, Executive Director, Head Renewable Energy bei der Swiss Life Asset Management AG. In seinem Inputreferat gab er spannende Einblicke in die Energiesituation in der Schweiz und in Europa. Dabei fragte sich Dr. Marc Schürch, ob es neue Markteingriffe im Energiesektor brauche und wie die künftige Schweizer Energieversorgung aussehen werde. Er schloss mit den Worten: «Diesen Winter wird es nicht dunkel oder kalt. Aber zu welchem Preis?».

Im Anschluss an das Referat wurde unter den Exponenten der Erdöl-, Gas- und Strombranche auf dem Podium energiegeladen diskutiert: Dr. Roland Bilang, Geschäftsführer avenergy suisse, Michael Frank, Direktor Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE, und Michael Schmid, Leiter Public Affairs gazenergie, stellten sich den kritischen Fragen von Moderator Dr. Marc Schürch.

Nach der angeregten Podiumsdiskussion bot sich den anwesenden HEV-Präsidenten, Parlamentariern und Gästen die Gelegenheit, die Energiediskussion bei einem Stehdinner fortzusetzen. 

Systemwechsel bei der Eigenmietwertbesteuerung –

Anlässlich der Herbstsession 2022 hat sich der Nationalrat am 29. September 2022 mit dem Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung befasst. Nach eingehenden und intensiven Voten diverser Parlamentarier entschied der Nationalrat mit 125 zu 68 Stimmen, grundsätzlich auf die Vorlage zum Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung einzutreten. Damit ist ein grosser Schritt gemacht worden. Aufgrund der von der WAK-N ausgearbeiteten Vorlage, die in einigen Punkten erheblich von der Vorlage des Ständerates abweicht, entschied der Nationalrat allerdings mehrheitlich, keine Detailberatung vorzunehmen, sondern einen Antrag auf Rückweisung zu unterstützen. So geht

die Vorlage zurück an die WAK-N, die aufgefordert wurde, die Vorlage so zu überarbeiten, dass sie ihrer eigentlichen Zielsetzung entspricht und dabei systematisch wichtige Grundsätze berücksichtigt. Dazu gehören insbesondere das Anstreben eines vollständigen Systemwechsels, die Beachtung des verfassungsmässigen Grundsatzes der Wohneigentumsförderung und der verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Verhinderung unzulässiger Disparitäten zwischen Mieterinnen und Mietern und Wohneigentümerinnen und Wohneigentümern. Dazu soll auch geprüft werden, ob eine Subkommission eingesetzt werden soll, die insbesondere auch die Kantone in die Lösungsfindung miteinbezieht. Der HEV Schweiz begrüsst den Eintretensentscheid, ist aber über die Rückweisung und die damit einhergehende zeitliche Verzögerung enttäuscht. Der Verband wird die weitere Beratung aufmerksam verfolgen und sich dafür einsetzen, dass die Behandlung zügig fortgeführt wird und die Weichen für eine system- und verfassungskonforme Vorlage gestellt werden. Gemäss Bundesrat und Parlament ist geplant, die Vorlage spätestens in einem Jahr, d. h. anlässlich der Herbstsession 2023, im Nationalrat zu behandeln. Erfreulich ist, dass sich auch der Bundesrat gemeinsam mit den Kantonen ausdrücklich für eine rasche Lösungs- findung einsetzen will.

HEV Schweiz